Politik

Regierung und Politik

Gewaltenteilung und Verwaltung

Costa Rica hat sich 1821von Spanien unabhängig erklärt und ist seit 1848 eine Republik. Der erste Präsident der Republik Costa Rica hiess José María Castro Madriz.

In der aktuellen Verfassung von 1949 ist die heutige Gewaltenteilung wie folgt verankert.

Die Exekutive steht unter der Leitung des Präsidenten, der zugleich Staats- und Regierungschef ist, mit zwei Vizepräsidenten, die für vier Jahre direkt gewählt werden. Seit 2006 wird das Amt des Präsidenten durch Óscar Arias Sánchez ausgeführt, Weiterhin gibt es einen 17-köpfigen Regierungsrat, der sich aus Präsident und Ministern zusammensetzt. Seit dem Jahr 2003 ist die einmalige Wiederwahl eines Präsidenten 8 Jahre nach Ende seiner vorhergehende Amtsperiode gestattet.

Die Legislative, bestehend aus dem Parlament (Asamblea Legislativa), setzt sich aus 57 Abgeordneten zusammen, die über ein Verhältniswahlrecht für vier Jahre gewählt werden, ohne die Möglichkeit einer direkten Wiederwahl. Die Hauptaufgabe der Asamblea Legislativa besteht darin, die Gesetze der Republik zu verfassen, verändern, entkraften und interpretieren. Die Verfassung befähigt ausserdem das Parlament, um -unter Anderem- den Obersten Gerichtshof zu ernennen, Internationale Abkommen zu ratifizieren, den Staatshaushalt festzulegen und zu ergänzen, die Steuern festzusetzen und den Fortschritt in Sachen Kunst und Technik zu fördern.

Die Judikative wird durch den Obersten Gerichtshof repräsentiert und setzt sich aus 22 von der Nationalversammlung gewählte Magistrate zusammen, welche für eine verlängerbare Periode von acht Jahren ihr Amt ausführen. Der Verfassungsgerichtshof, der dem Obersten Gerichtshof angehört, wurde 1989 gegründet. Zu den Aufgaben des Verfassungsgerichts zählen die Überwachung der Verfassungsmäßigkeit der Gesetzgebung und der Regierungsdekrete sowie die Überwachung der Gewährleistung der Bürgerrechte.

In Costa Rica wird zusätzlich noch von einer vierten Staatsgewalt gesprochen, dem Tribunal Supremo de Elecciones (TSE), welches man als das Oberste Wahlgericht übersetzen kann. Das TSE hat die Überwachung und Regulierung aller Wahlvorgänge zur Aufgabe und ist außerdem auch für die Eintragung aller Bewohner Costa Ricas, sowie für Ausstellung sämtlicher Geburts-, Sterbe- und Heiratsurkunden, zuständig. Das TSE hat einen weltweit bekannten guten Ruf, und wird häufig als beispielhafte Institution für die Sicherung de Demokratie genannt.

Parteien

Zu den bedeutendsten Parteien gehören die Partido de Liberación Nacional (PLN), der auch der regierende Präsident Óscar Arias Sánchez angehört, die Partido Acción Ciudadana (PAC), die erst 2001 gegründet wurde und mit 17 Sitzen vertreten ist und die Partido Unión Social Cristiana(PUSC). Sie wurde 1983 als Koalition von vier konservativen Parteien gegründet und hat fünf Sitze, ebenso wie die Partido Movimiento Libertario, welche 1994 gegründet wurde. Alle weiteren Parteien verfügen gemeinsam über fünf von den insgesamt 57 Sitzen.

Sozialer Frieden

Die Demokratieentwicklung sowie die Achtung und Einhaltung der Menschenrechte waren für Costa Rica stets von großer Bedeutung, so dass es seit über 100 Jahren eine stabile Demokratie lebt.

Seit der Abschaffung der Armee 1948 durch José Figueres Ferrer wird die interne Sicherheit allein durch Polizei und Sicherheitskräfte gewährleistet. Der Gewaltverzicht und die Bereitschaft, Konflikte durch politischen Dialog zu lösen, zeigen sich ebenso in der Außenpolitik. Die Polizeikräfte sind ausschließlich für die innere Sicherheit nicht aber für eine militärische Verteidigung im Falle eines Angriffs gedacht. Die durch den Verzicht auf ein stehendes Heer ersparten Gelder werden zu großen Teilen in den Sozialsektor investiert. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei der Bildung und der Gesundheit, was Costa Rica eine gute medizinische Versorgung und Ausbildung ermöglicht und die Analphabetenraten sehr gering hält. Im Vergleich zu anderen Staaten in Lateinamerika, aber auch weltweit, genießt Costa Rica ein sehr hohes Bildungsniveau. Die von der Regierung finanzierten Bildungsprogramme sowie die medizinische Behandlung haben merkbare Erfolge verzeichnet. Costa Rica hat eine Alphabetenrate von 93% und die Lebenserwartung liegt zwischen 72 und 75 Jahren, ein herausragender Durchschnitt. Im Bereich der Medizin ist das Land sehr fortschrittlich, besonders im Bereich der präventiven Medizin. Als Konsequenz dessen hat sich eine stabile Mittelklasse herausgebildet und es herrschen wenige Spannungen innerhalb des Landes.